Grossrätin fordert mehr Tempo bei Aargauer Velowegen
Die GLP-Fraktion will verhindern, dass der Kanton beim Veloweggesetz den Anschluss verliert. Deshalb fordert sie nun gemeinsam mit SP und Grünen verbindliche Schritte vom Regierungsrat.
2018 stimmte die Schweizer Bevölkerung dem Veloweggesetz zu: Die Kantone müssen bis 2027 Pläne für ein durchgehendes Wegnetz für Velofahrerinnen und Velofahrer erstellen. Bis 2042 sollen sie gebaut werden. Gemäss Pro Velo Aargau und der GLP hinke der Aargau in dieser Aufgabe allerdings hinterher.
Nun hat GLP-Grössrätin Béa Bieber für ihre Fraktion, gemeinsam mit SP-Grossrat Alain Burger und Grünen-Grossrat Andreas Fischer-Bargetzi, einen Vorstoss eingereicht. Sie fordern, dass der Kanton das Gesetz im Kanton Aargau schneller umsetzen soll.
Das Bundesgesetzes über Velowege trat am 1. Januar 2023 in Kraft.
Bieber listet im Postulat sieben konkrete Punkte auf, die der Regierungsrat proaktiv angehen soll. Zum einen soll dieser verbindliche Zeitpläne für die Überarbeitung und Umsetzung des Alltags- und Freizeitvelonetzesvorlegen. Auch soll er qualitative Verbesserungen klar ausweisen und umsetzen – insbesondere für Veloschnellrouten im Berufs- und Schulverkehr.
Zusammenarbeit mit Fachstellen und Gemeinden gefragt Das Postulat fordert in mehreren Punkten Koordination und Zusammenarbeit, beispielsweise mit Fachorganisationen wie Pro Velo Aargau, mit den Gemeinden und auch mit den Nachbarkantonen. Zuletzt soll eine Fachstelle für Veloverkehr im Kanton organisatorisch und finanziell so ausgestattet werden, dass sie die neuen gesetzlichen Aufgaben effizient erfüllen kann. Darunter fallen unter anderem Digitalisierung, Langfristerhalt und Datenbereitstellung. «Das Veloweggesetz bietet eine grosse Chance, zentrale Herausforderungen im Verkehr, in der Gesundheit und im Klimaschutz anzugehen», heisst es im Vorstoss. Während andere Kantone wie Schwyz oder Glarus bereits konkrete Einführungsgesetze beschlossen oder auf den Weg gebracht hätten, verharre der Aargau noch im Vorbereitungsmodus. Das bestehende Alltagsvelonetz von 975 Kilometern sei eine wichtige Grundlage, erfülle aber die Anforderungen an ein zukunftsgerichtetes, sicheres und attraktives Netz nicht ausreichend. Damit das Gesetz seine Wirkung entfalten könne, brauche es verbindliche Schritte, enge Zusammenarbeit mit Gemeinden und Fachorganisationen und klare Prioritäten. «Der Aargau darf nicht ins Hintertreffen geraten, sondern soll die Chance nutzen, das Velo als Teil der Lösung für Stau, Umweltbelastung und Gesundheit rasch voranzubringen.» Sichere und attraktive Schnellstrasen sind Priorität Gründe, weshalb sich der Aargau im Gegensatz zu anderen Kantonen mit der Umsetzung noch schwer tut, gäbe es laut GLP-Grossrätin Béa Bieber mehrere. «Ich glaube nicht, dass es böser Wille ist», sagt sie zur AZ. «Immerhin sehe ich immer wieder, dass sich an gewissen Orten darum bemüht wird.» Trotzdem würde das Anliegen gerne hin -und hergeschoben. Die Gemeinden würden sich auf den Kanton beziehen, während der Kanton den Gemeinden eigentlich grünes Licht gibt, um selbst zu handeln. «Es fehlt jemand aus der Regierung, der das Ganze mit viel Herzblut proaktiv anpackt», sagt Bieber. «Was uns aber am meisten stört, ist, dass man die Fachleute nicht mit ins Boot zieht.» Es gäbe nämlich gute Regionalverbände oder Organisationen wie Pro Velo Aargau, die das Know-how besitzen und bei der Koordination helfen könnten. «Velowege hören schliesslich nicht an der Gemeinde- oder Kantonsgrenze auf.» Prioritäten bei der Umsetzung hätten gemäss Bieber Schnellstrecken mit guten Anschlüssen an die Gemeinden. «Dadurch würde es für mehr Menschen in Frage kommen, längere Strecken – beispielsweise den Arbeitsweg – mit dem Velo zurückzulegen.» Gerade auch beim Problem des Individualverkehrs müsse man für genug gute Alternativen sorgen, damit der Verkehr entlastet werden kann. «In erster Linie sollen sichere Wege geschaffen werden.» Das stelle heutzutage noch an vielen Orten ein Problem dar. Statistiken zu Velounfällen würden nur jene beinhalten, welche die Polizei apportiert. Dabei würden beispielsweise Bagatellunfälle untergehen. «Aus diesem Grund haben wir die Plattform bikeable.ch ins Leben gerufen», so Bieber. Dort könne die Bevölkerung sowohl Beinahe-Unfälle als auch Bagatellunfälle und problematische Stellen im Verkehr melden. «Nur wenn die Bevölkerung diese Dinge auch meldet, können wir damit aktiv auf den Kanton zugehen.»
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, Ujdhesa Shabani – AZ


