Pro Velo zufrieden mit dem Veloweggesetz
Bern, 28.9.2021 Der Ständerat hat heute das Veloweggesetz verabschiedet und ist dabei weitgehend dem Vorschlag des Bundesrates gefolgt. Für Pro Velo-Präsident Matthias Aebischer ist das Gesetz eine gelungene Umsetzung des Verfassungsartikels: „Es ist erfreulich, dass auch der Ständerat die zentralen Elemente des Gesetzes unterstützt. Das Velowegnetz wird damit dichter, attraktiver und sicherer.“ Einige unnötige Abschwächungen im Gesetz sollten jedoch im Nationalrat korrigiert werden.
Der Bundesrat will mit dem Veloweggesetz dem Velo Schub verleihen und das Velofahren sicherer machen. Hierzu will er eine Planungspflicht einführen und Grundsätze definieren, die bei der Planung und beim Bau von Velowegen im ganzen Land gleichermassen gelten sollen. Wo Wege aufgehoben werden, muss zudem Ersatz geschaffen werden. Um eine möglichst hohe Qualität zu erreichen, sollen auch Fachorganisationen in die Planung eingebunden werden.
Der Ständerat ist dem Vorschlag des Bundesrates weitgehend gefolgt und hat die zentralen Elemente des Gesetzes gutgeheissen. Er hat indessen einige Abschwächungen vorgenommen, so bei den Planungsgrundsätzen und bei der Ersatzpflicht. „Diese Abstriche sind unnötig und unverständlich. Gerade für Velofahrende, die selber pedalen müssen und über keine schützende Carrosserie verfügen, sind direkte und sichere Wege besonders wichtig“, so Matthias Aebischer. Auch hat der Ständerat das Verbandsbeschwerderecht für Fachorganisationen, wie es sich im Fuss- und Wanderweggesetz bewährt hat, aus dem Veloweggesetz gestrichen. Pro Velo-Präsident Aebischer will sich im Nationalrat nun dafür einsetzen, dass diese Abschwächungen rückgängig gemacht werden.
Das Veloweggesetz ist die Umsetzung des Bundesbeschlusses Velo, der im Jahre 2018 von mehr als 73 % der Stimmenden und von allen Kantonen angenommen wurde. Für Pro Velo ist dieses Abstimmungsresultat ein deutlicher Auftrag an den Gesetzgeber, ein griffiges Gesetz zu schaffen, das dem Velo attraktive und sichere Rahmenbedingungen bringt.
Auskunft
Nationalrat Matthias Aebischer, Präsident Pro Velo Schweiz, 079 607 17 30
Jürg Buri, Geschäftsleiter Pro Velo Schweiz, 078 627 84 14
